§ 1 Geltungsbereich Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Verbrauchern im Rahmen des elektronischen Geschäftsverkehrs (insbesondere über unseren Onlineshop und über Handelsplattformen wie ebay) abschließen.
Verbraucher ist, wer den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann (im Folgenden „Kunde“ genannt). Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit über das Feld „Drucken“ am Kopf/Footer dieser Seite ausdrucken.
§ 2 Vertragsschluss (1) Vertragsschluss in unserem Internetshop
Die in unserem Onlineshop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im rechtlichen Sinne. Durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist un-verbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung einschließlich der Kundendaten auf einer Übersichtsseite zusam-mengefasst. Dort kann der Kunde sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Ände-rungsfelder noch korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes „Bestellung absenden“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Soweit nach der Bestellung der Kunde von uns eine automatisch generierte e-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zu-gangsbestätigung), erhält, stellt dies keine Annahme des Kundenangebots dar.
Ein Vertrag kommt erst durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Liefe-rung der Ware zustande.
(2) Vertragsschluss über die Internetplattform ebay
Für den Vertragsschluss über die Handelsplattform ebay gelten die Allgemeinen Ge-schäftsbedingungen des Plattformbetreibers ebay, die unter www.ebay.de abrufbar sind.
(3) Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung getätigten Angaben (insbesondere Name, Adresse, e-Mail-Adresse, Bankverbindung usw.) wahr-heitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
§ 3 Widerrufsrecht und Widerrufsbelehrung (1) Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf über-lassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informations-pflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unse-rer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Wider-rufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Kinoman.de
Inh. Dmitri Scharkov
Siemensstr. 5
85055 Ingolstadt
Deutschland
Fax: +49(0)841 45441839
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zu-rückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzu-führen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üb-lich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die re-gelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestell-ten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzah-lung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paket-versandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben ha-ben).
Ende der Widerrufsbelehrung
(2) Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht unbeschadet weiterer gesetzlicher Fälle insbesondere nicht bei Verträgen
a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ih-rer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde;
b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 4 Preise und Versandkosten (1) Der jeweils angegebene Preis für unsere Waren versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Es gilt der Betrag, der jeweils zum Zeitpunkt der verbindlichen Bestellung des Kunden ausgewiesen ist.
(2) Der Preis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten, die zusätzlich berechnet werden und deren Höhe von der Versandart und der Größe und dem Gewicht der vom Kunden bestellten Ware abhängig ist.
(3) Übt der Kunde das ihm zustehende gesetzliche Widerrufsrecht (§ 3 dieser Bedingungen) aus, hat der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der gelieferten Ware zu tragen, wenn diese der bestellten Ware entspricht und wenn der Preis der zurückzusen-denden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Ansonsten übernehmen wir die Kosten der Rücksendung. Wählt der Kunde für die Rücksendung eine unnötig teure Versandart, kann er unter Umständen verpflichtet sein, die gegenüber einer günstigen Versandart erhöhten Kosten an uns zu zahlen.
(4) Für eine Verschlechterung der Ware und für gezogene Nutzungen hat der Kunde Wert-ersatz zu leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung der Ware auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktions-weise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
§ 5 Lieferung (1) Die Lieferung erfolgt durch Übersendung der Ware an die vom Kunden mitgeteilte Ad-resse. Soweit Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, beträgt die Lieferfrist innerhalb Deutschlands im Allgemeinen zwei bis drei Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. An-sonsten beträgt die Lieferfrist innerhalb Deutschlands im Allgemeinen zwei bis drei Werktage ab Versand einer Auftragsbestätigung. Diese Angaben sowie etwaige ange-gebene Lieferfristen stellen einen Richtwert dar und gelten daher nur als annähernd ver-einbart, sofern nicht ausdrücklich mit dem Kunden etwas anderes geregelt ist.
(2) Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir dem Kunden unver-züglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist, und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.
§ 6 Zahlung, Fälligkeit, Verzug (1) Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise per Vorkasse (Banküberweisung, Zahlung per Kreditkarte oder PayPal) oder per Nachnahme sowie auf Rechnung. Die Bezahlung per Nachnahme und auf Rechnung ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten nach Maßgabe von Abs. 2 zu akzeptieren oder auszuschließen.
(2) Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Kunde, den Kaufpreis nach Vertrags-schluss unverzüglich zu zahlen. Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Kun-de, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu bezahlen. Bei Zahlung auf Rechnung ver-pflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware zu begleichen. Nach Ablauf der 14 Tage gerät der Kunde in Verzug. Die Zah-lungsart Rechnung ist nur für unsere Stammkunden, die mindestens drei Bestellungen in unserem Internetshop gemacht haben und fristgerecht bezahlt haben, verfügbar.
(3) Wird uns nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge man-gelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder, wenn wir erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt ha-ben, vom Vertrag zurückzutreten.
(4) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Deutschen Bundesbank für den Zeitpunkt der Be-stellung bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns ausdrücklich vor.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind.
(2) Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis beruht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.
(2) Vor Eigentumsübergang ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung der gekauften Ware oder unsere ausdrückliche Einwilligung nicht zu-lässig.
(3) Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekannt-werden mitzuteilen.
§ 9 Gewährleistung (1) Ist die Sache mangelhaft, hat der Kunde das Recht, als Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten zusätzlich zu den gesetzlichen Vorschriften die in § 10 genannten Voraussetzungen.
(2) Erfordert die vom Kunden gewünschte Art der Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Re-paratur) einen Aufwand, der in Anbetracht des Produktpreises unter Beachtung des Ver-tragsinhaltes und der Gebote von Treu und Glauben in einem groben Missverhältnis zu dem Leistungsinteresse des Kunden steht, wobei insbesondere der Wert des Kaufge-genstandes im mangelfreien Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu be-rücksichtigen sind, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann, beschränkt sich der Anspruch des Kun-den auf die jeweils andere Art der Nacherfüllung. Unser Recht, auch diese andere Art der Nacherfüllung unter der vorgenannten Voraussetzung zu verweigert, bleibt unbe-rührt.
(3) Schäden, die durch unsachgemäße oder vertragswidrige Maßnahmen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung hervorgerufen werden, begründen keinen Anspruch gegen uns. Die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit bestimmt sich insbesondere nach den Angaben des Herstellers der gelieferten Waren.
(4) Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ältere Filme in bild- und tontechnischer Qualität Störungen und Beeinträchtigungen aufweisen können, die nicht vermeidbar sind. Diese Bild- und Tonstörungen beruhen nicht auf einem Mangel des verwendeten Datenträgers und stellen daher keinen Sachmangel dar. Dies berechtigt in keinem Fall zur Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen.
§ 10 Schadensersatzhaftung Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzli-chen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen:
(1) Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungs-gemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhal-tung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sogenannte Kardinalpflicht). Im üb-rigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher An-spruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, aus-geschlossen.
(2) Sofern wir gemäß Abs. (1) für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.
(3) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten weder, wenn wir eine Ga-rantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit.
(4) Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen oder sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.
§ 11 Datenschutz Wir erheben und speichern die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten des Kunden. Bei der Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Kunden beachten wir die gesetzli-chen Bestimmungen.
§ 12 Anwendbares Recht Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht.
§ 13 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere la-dungsfähige Anschrift lautet:
Kinoman.de
Inh. Dmitri Scharkov
Siemensstr. 5
85055 Ingolstadt
Deutschland
